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Court of Chancery
Der Court of Chancery, dessen Ursprünge bis ins späte 14. Jahrhundert zurückreichen, ist ein „Gericht des Kanzlers“ des englischen Königs. Es entstand dadurch, dass der Kanzler zunächst im Auftrag des Königs über Petitionen gegen Gerichtsentscheidungen entschied. Es agierte vor allem dann, wenn kein passender Writ zur Verfügung stand. Der Court of Chancery entwickelte somit im Laufe der Zeit eine eigene Gerichtsbarkeit, die auf Erwägungen der Billigkeit beruhte (Equity).
Daher lässt sich festhalten, dass der Court of Chancery als Reaktion auf die Unzulänglichkeiten der Common Law Gerichte entstand. Denn diese konnten „neuen“ Streitigkeiten, für die kein Writ zur Verfügung stand, rechtlich nicht begegnen.
Die daraufhin entstehende Equity ebnete dem Court of Chancery als alternative Institution den Weg zur Rechtsprechung im Rahmen von Billigkeit und Gewissen, um diese Probleme zu lösen. Diese Prinzipien ermöglichten es dem Gericht, eine flexiblere und gerechtere Rechtsprechung anzubieten, die individuelle Umstände angemessen berücksichtigte.
Der Court of Chancery hatte eine weitreichende Zuständigkeit, die Eigentumsstreitigkeiten, Trusts, Nachlässe und geistiges Eigentum umfasste. Dies führte vermehrt zu Kompetenzstreitigkeiten mit den Common Law Gerichten, was zu einer Veränderung des englische Rechtssystem führte.
Im 19. Jahrhundert wurde der Court of Chancery durch den Judicature Act (1873 und 1875) mit den Gerichten des Common Law zusammengeführt, um eine effiziente und kohärente Rechtsprechung zu erreichen. Sein Einfluss blieb durch die Schaffung der neuen Chancery Division innerhalb des High Court weiterhin präsent. Die Prinzipien, insbesondere die auf Equity gestützten Rechte (equitable remdies), die er geschaffen hat, sind grundlegend für das Verständnis und die Anwendung des Rechts im heutigen englischen Rechtssystem.
Take aways:
- Setzte ab dem späten 14. Jahrhundert innerhalb des englischen Rechtswesens ein
- Teil der Entwicklung der Equity-Rechtsprechung (Billigkeit und Ermessen)
- Neustrukturierung im 19. Jahrhundert (Chancery Division)
Quellen:
Birke Häcker: Das englische Common Law – Eine Einführung, JuS 2014, 872.
Perkins, Willis B: The English Judicature Act of 1873, Michigan Law Review, vol. 12, no. 4, 1914, pp. 277–292. JSTOR, https://doi.org/10.2307/1276028 (Accessed 4 Mar. 2024).
The Editors of Encyclopaedia: Chancery Division, Encyclopedia Britannica, 19 Oct. 2018, https://www.britannica.com/topic/Chancery-Division (Accessed 4 Mar. 2024).
Verfasser:
Noah Vehring
