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Zweite BGB Kommission
Das BGB wurde von 1874 bis 1898 durch die Arbeit zweier Kommissionen erarbeitet. Nach dem die erste Kommission für ihren Entwurf von 1888 vehemente Kritik erhielt, (ihr wurde u.a. vorgehalten, sie sei nicht „deutsch“ genug, gleiche einem Pandektenlehrbuch und würdige die soziale Frage nicht ausreichend) wurde 1890 die zweite Kommission einberufen. Die zweite Kommission sollte diese Kritikpunkte berücksichtigen und einen neuen Entwurf ausarbeiten.
In dieser Kommission waren nicht nur Juristen, sondern auch viele Politiker und Wirtschaftsvertreter mit unterschiedlichen Religionen und Berufsfeldern. Durch ihre Zusammensetzung war die Kommission besser dazu geeignet, sich mit den sozialen Problemen der Zeit auseinander zu setzen.
Tatsächlich nahm sie inhaltlich aber nur marginale Änderungen vor, primär beschränkte sie sich auf die sprachliche Ausarbeitung des ersten Entwurfes. Es erfolgten nur selten und punktuell Änderungen im materiellen Recht. Der Entwurf der zweiten Kommission war daher verständlicher und in sehr guter Gesetzessprache abgefasst. Des Weiteren verfasste die Kommission einen dritten Entwurf, in dem nur geringe Änderungen vorgenommen wurden. So wurde der vorgelegte finale Entwurf im Oktober 1895 in den Bundesrat eingebracht.
1896 lag er dem Reichstag vor und wurde am 1. Juli des gleichen Jahres, nach einigen weiteren Änderungen in dritter Lesung, mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, verabschiedet.
Am 14. Juli 1896 setzte der Kaiser das Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft und wurde am 18.August des gleichen Jahres im Reichsgesetzblatt bekannt gemacht. Mit Wirkung zum 1. Januar 1900 trat das BGB in Kraft und besteht, vielfach geändert, bis heute.
Die Entstehung des BGB ist Ausdruck eines aufkommenden Nationalstaatdenkens, in dem Zivilrechtsvereinheitlichung ein Wert für sich war.
Take away:
- Überarbeitung des Entwurfs der ersten Kommission ab 1890
- Politiker und Wirtschaftsvertreter waren beteiligt
- Primär nur sprachlich Änderungen
- BGB ist im Jahre 1900 in Kraft getreten
Autor: Raul Westerhaus, Michelle Sofie Kiefer
