Topinformationen

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Große Ehre für ELSI-Professoren

Es ist eine große Ehre für zwei renommierte Rechtswissenschaftler der Universität Osnabrück: Im Dezember 2016 wurden Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar und Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke vom European Legal Stdies Institute (ELSI) in die Academia Europaea aufgenommen. Prof. von Bar und Prof. Schulte-Nölke wurden für ihre exzellenten Leistungen auf dem Gebiet der europäischen Rechtswissenschaft in die international sehr angesehene Vereinigung aufgenommen.

Es handelt sich um die einzige europaweite Akademie mit individueller Mitgliedschaft aus allen Staaten des Europarates und einigen weiteren Ländern. Der Aufnahme in die Akademie geht ein aufwändiges und kompliziertes Auswahlverfahren voraus. Nur wenige Rechtswissenschaftler aus Deutschland wurden bisher gewählt.

Die Academia Europaea, 1988 auf Initiative der Royal Society gegründet, ist eine europäische regierungsunabhängige wissenschaftliche Gesellschaft mit Mitgliedern aus allen wissenschaftlichen Disziplinen, darunter mehr als 70 Nobelpreisträger. »Die Aufnahme in diese hochrangige wissenschaftliche Vereinigung ist eine erneute Anerkennung der weitreichenden wissenschaftlichen Expertise, die Prof. von Bar und Prof. Schulte-Nölke international auszeichnet und die letztendlich auch auf unseren Fachbereich ausstrahlt; ich gratuliere den beiden Kollegen herzlich«, so der Dekan des Fachbereichs, Prof. Dr. Thomas Groß.

 

 

Vortrag beim Workshop der UNECE von Hinrich Doege

Bei dem Workshop der United Nations Economic Commission for Europe - Working Party on Land Administration (UNECE-WPLA) vom 24.-25. November 2016 in Madrid zum Thema "State and Market: Cadastre and Property Right Registers" hat Hinrich Doege einen Vortrag zum deutschen Kataster und Grundbuchsystem gehalten. An dem Workshop nahmen 110 Personen aus Europa teil

 

 

Private Law and the Digital Age

IJVO-Vortrag von Mikołaj Zaleski, LL.M.

Wann: Donnerstag, 08. Dezember 2016 - 18:00 Uhr

Wo: ELSI, Raum 44/E04

The presentation will outline selected potential challenges posed by the growing digitalisation on traditional civil law from the perspective of the European policy. It will discuss the question to what extent novel technological developments require adjustments of the existing rules. Particular focus will be on analysing the growing interference between smart contracts and the principle of state-based enforcement of contracts; the consequences of using data (especially big data) as a subject matter of contracts; questions posed by blockchain technologies on contract law. Finally, a question will be asked whether there is a need for a new liability regime for smart (and connected) objects?

Mr Mikołaj Zaleski, LL.M works in the Civil and Contract Law unit in the Directorate-General for Justice and Consumers of the European Commission. He is a team leader, co-responsible for proposals for a directive on the supply of digital content and for a directive on online and other distance sales of goods. He is also involved in the European Commission's work on various aspects of the digitalisation on private law. In the past he has participated in the legislative process related to the proposal for the Common European Sales Law and assisted the European Commission Expert Group on the European Contract Law.

 

 

Absolventenfeier der FFA - Auszeichnung auch für ELSI-Mitarbeiter

Der 8. Jahrgang der Fremdsprachlichen Fachausbildung (FFA) an der Universität Osnabrück wurde am 25.10.2016 feierlich im Osnabrücker Schloß verabschiedet. Prof. Oliver Dörr, Ausbildungsleiter der FFA, würdigte in der Eröffnungsrede das Engagement und die die gute Leistung der Absolventen bei dem Studium in einer fremden Sprache.

Auch vier Mitarbeiter des ELSI wurden für Ihre Abschlüsse geehrt. Die Dozenten überreichten Melissa Rothe (angloamerikanisches Recht), Therese Neuffer (englisches Recht), Monika Schmatloch, Caroline Mindach und Hinrich Doege (polnisches Recht) die Zertifikate mit hervorragenden Ergebnissen.

Die Fremdsprachliche Fachausbildung (FFA) ist ein Studienangebot für Studierende des Studienganges Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück, das seit dem Wintersemester 2007/2008 angeboten wird. Den Teilnehmern werden über zwei Jahre vertiefte Fachkenntnisse in einer Fremdsprache sowie Grundkenntnisse der betreffenden Rechtsordnung vermittelt. Im Wintersemester wird erstmals die FFA auch für Chinesisch angeboten.

 

 

Europäische Richter zu Gast im ELSI

Das ELSI begrüßte am Mittwoch, den 12. Oktober 2016 angehende Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus Deutschland, Belgien, Italien, Slowenien und Spanien.

Die jungen Kollegen sind Teilnehmer des europäischen Austauschprogramms AIAKOS für dienstjunge und angehende Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Gastgeber im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm ist in diesem Jahr das Landgericht Bielefeld. Ziel dieses Austauschprogrammes ist es, mehr über andere Justizsysteme in der Europäischen Union zu lernen und dies durch einen lebendigen Meinungs- und Erfahrungsaustausch vor Ort zu fördern. Gleichzeitig bietet sich den jungen Kollegen die Möglichkeit, europäische Netzwerke für eine funktionsfähige europäische Zusammenarbeit zu bilden und eigene Sprachkenntnisse zu verbessern. Arbeitssprache des Austauschprogrammes ist Englisch. Die deutschen Gastgeber werden im Rahmen dieses Programmes im November zu Gegenbesuchen u.a. an der Richterschule in Bordeaux aufbrechen.

Die Gruppe wird an Gerichtsverhandlungen im Landgericht Bielefeld sowie dem Oberlandesgericht Hamm teilnehmen. Zudem sind die jungen Kolleginnen und Kollegen auch zur Teilnahme an Verhandlungen im Verwaltungsgericht Minden zu dem europaweit aktuellen Thema des Asylrechts eingeladen.

Besonders freut sich das Landgericht Bielefeld über die Einladung des ELSI. Dort wird zu Ehren der Gruppe unter der Organisation von Prof. Dr. Oliver Dörr, LL.M. ein Workshop zu ausgewählten Themen des Europarechts mit Vorträgen der Lehrenden und anschließenden Kurzpräsentationen der europäischen Gäste zum Einfluss und der Umsetzungsweise des Europarechts in ihren Ländern stattfinden.

Das Vortragsprogramm für Mittwoch sieht folgende Punkte vor:

10:00 Uhr: Judicial Protection in Europe - The Basics (Prof. Dr. Oliver Dörr, LL.M.)

10:45 Uhr: Welcome by the Dean (Prof. Dr. Thomas Groß)

11:15 Uhr: European Property Law (Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar, FBA)

12:00 Uhr: Transposition of Consumer Law Directives in the EU Member States (Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke)

14:00 Uhr: Encounters with European law in various national jurisdictions (Presentations by the participants)

17:00 Uhr: Reception and Get-together

 

 

50 Jahre portugiesischer Código Civil

Auf Einladung der Universidade do Minho im portugiesischen Braga nahm Dr. Carlos Nóbrega, wissenschaftlicher Referent am ELSI für das portugiesische Recht, an einer internationalen Tagung zur Feier des 50 jährigen Bestehens des Portugiesischen Zivilgesetzbuchs teil.

Das Motto lautete "Neue Herausforderungen für das Zivilrecht". Zu diesem Anlass sprach Dr. Nóbrega über die Verflechtungen zwischen dem portugiesischen Zivilrecht und dem Gemeineuropäischen Sachenrecht für Kolleginnen und Kollegen aus Portugal und Spanien sowie zahlreichen Praktikern und Studenten.

Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier.

 

 

IJVO-Exkursion nach Budapest ein voller Erfolg

Vom 1. bis 4. September 2016 hat eine Delegation von neun Mitgliedern der IJVO eine Exkursion nach Budapest unternommen.

Am ersten Tag wurden die Osnabrücker zunächst an der Eötvös Loránd Universität empfangen. Dort wurden spannende Vorträge gehört und Diskussionen geführt, u.a. zur Reform des ungarischen Zivilprozessrechts (Vortragend Frau Kinga Timár, LL.M.) sowie zum ungarischen Verständnis des Trusts (Prof. Dr. Attila Menyhárd).

Der nächste Tag begann mit einem Highlight - einem offiziellen Empfang am obersten Gerichtshof Ungarns, der Kúria. Der Vizepräsident Dr. István Kónya, der Ressortleiter Zivilrecht Dr. György Wellmann sowie der Ressortleiter Arbeits- und Verwaltungsrecht Dr. Tibor Kalas haben sich für die Vertreter der IJVO 1,5 Stunden Zeit genommen und hochinteressante Einblicke in die Arbeit der Kúria sowie ihre jeweiligen Ressorts gewährt.

Weitere Aktivitäten wie ein Besuch des ungarischen Parlaments, der Matthiaskirche sowie der St.-Stephans-Basilika haben den Besuch abgerundet.

Ein besonderer Dank geht an Prof. Dr. Attila Menyhárd für den herzlichen Empfang. Um die perfekte Organisation hat sich Frau Dóra Hajzer gekümmert, auch ihr ist herzlich zu danken.

 

 

The Influence of the DCFR in Spanish Case Law

IJVO-Vortrag von Ass.-Prof. Dr. Celia Martínez-Escribano

Wann: Dienstag, 23. August 2016 um 18:00 Uhr

Wo: ELSI, Hörsaal 44/E04

The impact and relevance of the DCFR differs among European jurisdictions. Regarding the Spanish case, the Supreme Court started to introduce references to the Draft in its judgements in 2009, and although they are not profuse, they continue nowadays. This trend has been increasingly followed by courts of appeal, and it contributes to spread the incidence of the DCFR in Spanish law, although it is a slow process.

As far as the DCFR is just a proposal of regulation, its articles are not directly applied in Spain, but some of its definitions and solutions are becoming relevant in the interpretation of Spanish law or to resolve legal discussions. Additionally, legal scholars are paying more attention to this text in the proposal of new national rules to modernize our XIX century Civil Code. This lecture explains and discusses the reference to the DCFR in Spanish case law and how it contributes to the evolution of Spanish Private Law.

Dr. Celia Martínez-Escribano is Associate-Professor of Civil Law at the University of Valladolid since 2009. Her research is mostly specialized in Property Law. She has also published some studies in Consumer Law, Family Law, and Tort Law. She has been visiting researcher at the University of Amsterdam (2015), the British Institute of International and Comparative Law (2010), Harvard University (2008 and 2006), University of Salzburg (2005) and University Panthéon-Assas, Paris II (2002).

 

 

Digital Economy and the Law: Asian and European Perspectives

Internationale Konferenz am 20. August 2016 im ELSI

Das European Legal Studies Institute Osnabrück veranstaltet gemeinsam mit dem Korea Institute for National Competitiveness (Seoul) und dem Consumer Law Center, Hankuk University of Foreign Studies (Seoul) eine eintägige Konferenz mit dem Thema "Digital Economy and the Law: Asian and European Perspectives".

Vortragsthemen sind u.a.:

- History and Overview of Platform Regulation in Korea (Prof. Dr. Byung Jun Lee, Hankuk University of Foreign Studies, Seoul)

- Online Platforms as a Challenge for European Consumer Law (Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, University of Osnabrück)

- Platform Regulation in Italy: The Example of Tripadvisor (Prof. Dr. Alberto de Franceschi, University of Ferrara, Italy)

- Internet Platforms and Insurance (Prof. Dr. Eun Kyung Kim, Hankuk University of Foreign Studies, Seoul)

Die Konferenz wird mit einem Spaziergang durch die Osnabrücker Innenstadt sowie einem gemeinsamem Abendessen beschlossen.

 

 

Sievert-Stiftung für Wissenschaft und Kultur unterstützt ELSI-Doktoranden

Die seit dem Jahre 2013 aktive Osnabrücker Sievert-Stiftung für Wissenschaft und Kultur hat sich der Förderung von Forschung und Lehre, von Bildung, von Kunst und Kultur sowie der Völkerverständigung verschrieben. Insbesondere Forschungsvorhaben sowie wissenschaftliche Veranstaltungen, Kongresse, Seminare, Wissenschaftspreise und Stipendien werden durch Zuwendungen ermöglicht. Im Zentrum der Förderung stehen dabei regionale Projekte von Angehörigen der Universität und Hochschule Osnabrück.

Der Stifter ist Herr Prof. Dr. Hans-Wolf Sievert, der sich neben seinen geschäftlichen Verpflichtungen gegenüber seinem Familienunternehmen (Sievert AG) in verschiedenen Institutionen, Hochschulen, Vereinen und Verbänden engagiert. Seine Motivation, fast 25% seiner Anteile an der Sievert AG an eine Stiftung abzugeben, liegt in seinen durch eben diese Arbeiten gewonnenen Erfahrungen begründet. Es ist ihm wichtig, mithilfe der Stiftung die Talente junger Menschen künftiger Generationen zu erschließen und sieht darin eine Möglichkeit, die Zukunftsfähigkeit unserer Bildungsinstitutionen zu sichern. Insbesondere eine Unterstützung seiner Heimatstadt Osnabrück sowie dem Landkreis Osnabrück möchte Herr Prof. Dr. Sievert erreichen.

Von diesem Angebot profitiert nun der ELSI-Mitarbeiter Arne Schmieke, Doktorand am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar, in Form eines Forschungsstipendiums für einen Auslandsaufenthalt im Rahmen seines Dissertationsvorhabens am South African Research Chair in Property Law von Prof. AJ van der Walt an der Universität Stellenbosch.

 

 

Dr. Carlos Nóbrega wirkt an Studie der Europäischen Kommission mit

Die Europäische Kommission hat die „Study on all mandatory rules applicable to contractual obligations in contracts for sales of tangible goods sold at a distance and, in particular online (JUST/2015/RCON/PR/CIVI/0066)” im Sommer 2016 veröffentlicht.

Die Studie wurde u.a. von Prof. Dr. Martine Behar-Touchais (Université Panthéon-Sorbonne, Paris-I) geleitet und beruht auf den Ergebnissen von Länderberichten, die von Rechtswissenschaftlern aus allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfasst wurden. Dazu zählt der Bericht für Portugal von Dr. Gustavo Cerqueira (Maître de conferences, Université de Reims Champagne-Ardenne) unter Mitarbeit vom ELSI-Wissenschaftler Dr. Carlos Nóbrega.

Die Studie ist Teil der offiziellen Strategie der Europäischen Union zur Weiterentwicklung des Digitalen Binnenmarkts (Digital Single Market), eine der aktuellen Prioritäten der Europäischen Kommission.

 

 

Erneute Ehrendoktorwürde für Professor von Bar

Am Dienstag, den 28. Juni 2016 wurde Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar von der Universität Novi Sad (Serbien) in einem festlichen Akt die Ehrendoktorwürde verliehen.

Herr Prof. von Bar wurde für seine exzellenten Errungenschaften auf dem Gebiet der Rechtswissenschaften, seine Rolle in der Schaffung Europäischen Rechts sowie insbesondere seinem wesentlichen Beitrag zur Entwicklung der akademischen Zusammenarbeit mit der Universität Novi Sad ausgezeichnet. Sein Einsatz führte zu einem erheblichen Reputationszuwachs der Universität Novi Sad im internationalen akademischen Raum.

Novi Sad ist die Hauptstadt der serbischen Provinz Vojvodina und zweitgrößte Stadt Serbiens. Die Universität Novi Sad wurde 1960 gegründet und ist mit ca. 50.000 Studierenden die zweitgrößte staatliche Universität des Landes. Für weitere Informationen klicken Sie hier

 

 

Dr. Carlos Nóbrega auf Sachenrechts-Tagung in Barcelona

Am 9. und 10. Juni 2016 fand an der Universitat de Barcelona die Tagung „The right of ownership in the construction of European private law: indexes, transfer systems and objects“ statt. Unter den Sachenrechtlern aus Spanien und verschiedenen europäischen Ländern befand sich der ELSI-Wissenschaftler Dr. Carlos Nóbrega, Referent für spanisches und portugiesisches Recht im Rahmen des von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar geleiteten Projektes „Gemeineuropäisches Sachenrecht“.

In seinem Beitrag präsentierte Dr. Nóbrega in einem Überblick die Forschungsergebnisse, die im Band I (mehr) bereits veröffentlicht worden sind und berichtete von den laufenden Aktivitäten des hiesigen Projektes.

Mehr über die Tagung finden Sie hier

 

 

Offenes Diskussionsforum mit Elmar Brok (MdEP)

Am Freitag, den 17.06.2016 laden das Jean Monnet Centre of Exellence in European Studies und das European Legal Studies Institue der Universität Osnabrück zu einer offenen Diskussonsveranstaltung mit Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, ein. Gegenstand der Diskussion sind aktuelle Fragen der europäischen Integration.

Die Veranstaltung findet in der Universität Osnabrück, Süsterstraße 28, 49074 Osnabrück, Raum 44/E04 statt und beginnt um 15:00 Uhr.

 

 

Abstraktionsprinzip, Besitzübergang und gutgläubiger Erwerb von Immobilien und beweglichen Sachen nach griechischem Recht

IJVO-Vortrag von Prof. Dr. Angelos Kornilakis (Aristoteles Universität Thessaloniki)

Das in den Rechtsordnungen des germanischen Rechtskreises herrschende Trennungsprinzip stellt die Frage nach dem Verhältnis zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft. Die griechische Gesetzgebung nimmt eine mittlere Position zwischen dem in Deutschland alleinherrschenden Abstraktionsprinzip und dem in Österreich und der Schweiz alleinherrschenden Kausalitätsprinzip. Das griechische Sachenrecht konstruiert die Eigentumsübertragung bei Immobilien als ein kausales dingliches Rechtsgeschäft, während die Eigentumsübertragung bei beweglichen Sachen als ein abstraktes dingliches Rechtsgeschäft konzipiert wird. Als Ziel des Vortrags gilt, die Zusammenhänge zwischen den obengenannten Prinzipien und dem Besitzübergang insbesondere im Falle des gutgläubigen Erwerbs des Eigentums, einschließlich der bereicherungsrechtlichen Problematik, im griechischen Recht aufzuzeigen.

Wann: Donnerstag, 19. Mai 2016 um 18:15 Uhr

Wo: ELSI, Raum 44/E04

Dem Vortrag geht um 18:00 Uhr ein Stehempfang voraus und im Anschluss besteht Gelegenheit zur Diskussion.

 

 

3rd Draft Common Frame of Reference Warsaw International Arbitration Moot at the Court of Arbitration at the PCC

The Court of Arbitration at the Polish Chamber of Commerce and the European Legal Studies Institute in Osnabrück are pleased to invite all students and their professors interested in taking part in the 3rd International Arbitration Moot in Warsaw concerning the Draft Common Frame of Reference (DCFR) and procedural issues in arbitration.

The Moot is intended to popularize and disseminate knowledge regarding the DCFR prepared by the Study Group on a European Civil Code and the Research Group on EC Private Law (Acquis Group), and to promote the use of international commercial arbitration to resolve international commercial disputes in accordance with the DCFR.

It is a simulated arbitral proceeding based on a fictitious case and conducted in English. For the procedural part the Rules of the Court of Arbitration at the PCC are to be applied in their current version. The teams’ task is to try a case and discuss legal problems applying the Draft Common Frame of Reference (DCFR).

The competition consists of two stages: First, a written stage, in which each team prepares a written statement for both: the Claimant and the Respondent. Secondly, an oral stage, in which the 8 teams having reached the highest scores for their written statements present their arguments before the Arbitration Tribunal as counsel of either the Claimant or the Respondent.

The written statements and the oral pleadings will be evaluated by an independent and impartial Arbitral Tribunal. We cordially invite all Arbitrators to join in the venture in order to create a valuable experience for everyone concerned. Dear Arbitrators, your contribution will be highly appreciated. The event provides the opportunity to meet distinguished professors, other prominent practitioners, and ambitious students.

Therefore, we are looking for ambitious, motivated and enthusiastic students to apply for the competition in teams of 2 to 6 members.

Time schedule:

• 11 April 2016 – publication of the problem
• 29 April 2016 – deadline for submitting requests for clarification of the problem
• 20 May 2016 – deadline for team registration
• 27 May 2016 – date for submitting Statement of Claim
• 1 July 2016 – date for submitting Statement of Defence
• 26 August 2016 – announcement of the eight teams qualifying for the oral stage
• 7 - 9 December 2016 – final of the competition at the headquarters of the Court of Arbitration at the PCC.

Find this years’ case here. We would be pleased if we have piqued your interest and welcome a large number of participants.

You can find more information about the moot, the rules and the team registration form on following link: DCFR Moot or contact us at moot@sakig.pl.

We are looking forward to hearing from you and to your participation!

 

 

Erfolgreiche Osnabrücker Teilnahme am Willem C. Vis Moot Court

In diesem Jahr nahm die Universität Osnabrück zum 12. Mal am Willem C. Vis International Commercial Arbitration Moot teil, der zum 23. Mal veranstaltet wurde. Der Weg zu den Hauptrunden in Wien führte das Osnabrücker Team über sog. „Pre-Moots“ in Hannover, Brüssel und New York City. Zudem haben regionale und überregionale Anwaltskanzleien das Team sowohl finanziell als auch durch die Möglichkeit, Probeverhandlungen durchzuführen, unterstützt. Während der Hauptrunden in Wien hatten über 2.000 Studierende von 311 Universitäten aus 67 Ländern die Gelegenheit, in rund 700 simulierten Schiedsverfahren über die Rechtsfolgen einer gescheiterten Weintransaktion zu verhandeln.

Als besonderer Erfolg des Osnabrücker Teams ist hervorzuheben, dass der Klägerschriftsatz eine Auszeichnung mit dem Pieter Sanders Award Best Memorandum for Claimant erhielt und somit zu den besten eingereichten Schriftsätzen gehörte. Dieser Erfolg beruht nicht nur auf dem Engagement der Studierenden, sondern auch auf der Unterstützung durch den Fachbereich Rechtswissenschaften, insbesondere des European Legal Studies Institutes, mit Literatur und Feedback zu den Schriftsätzen und mündlichen Verhandlungen durch Professoren und Mitarbeiter.

Auf die Suche nach einem Osnabrücker Team für den 24. Willem C. Vis Moot werden sich Franziska Michel, Ida Rüffer und Marko Andjic machen. Sie haben im letzten bzw. vorletzten Jahr an dem Wettbewerb teilgenommen und werden dem diesjährigen Team als Coaches unterstützend zur Seite stehen. Interessierte können sich unter der Email-Adresse vismootcoach@gmail.com melden. Weitere Informationen unter https://www.facebook.com/VisMootOsnabrueck

 

 

Große Ehre für Helen Waller

Helen Waller wurde mit dem Queen Mother's Scholarship der Honourable Society of the Middle Temple ausgezeichnet. Die in London ansässige Middle Temple ist eine von vier englischen Anwaltskammern für Barrister, d.h. für solche Rechtsanwälte, die in England vor höheren Gerichten auftreten und plädieren dürfen. Das gewährte Stipendium ist die höchste dort vergebene Auszeichnung zur Unterstützung herausragender Kandidaten für die Zulassung als Barrister. Das ELSI gratuliert Frau Waller zu dieser ehrenvollen Auszeichnung und freut sich, sie seit vielen Jahren im Team zu haben.

Frau Waller ist seit dreieinhalb Jahren wissenschaftliche Mitarbeiterin am ELSI und unterrichtet sowohl im Rahmen des FFA-Programms (UK) als auch für alle anderen Rechtsstudierenden englisches Recht. Sie organisiert darüber hinaus regelmäßig Vorträge zum europäischen und internationalen Recht am ELSI. Neben ihrem vielfältigem Engagement absolvierte Frau Waller im vergangenen Jahr erfolgreich das LL.M.-Programm „Deutsches Recht“ an der Universität Osnabrück und bereitet sich seit September vergangenen Jahres im Rahmen des Bar Professional Training Course (BPTC), für den sie einmal im Monat nach London fliegt, auf die Zulassung als Barrister vor.

 

 

Verfassungskrise in Polen - Vortrag von Dr. Szymon Pawłowski

Dienstag, 19. April 2016 um 17:00 Uhr (s.t.) in Raum 44/E03

Herr Dr. Szymon Pawłowski, ein Dozent an der Kardinal-Stefan-Wyszyński-Universität in Warschau, wird den aktuellen Stand der Vorgänge um das polnische Verfassungsgericht darstellen. Besprochen werden insbesondere die Wahl der neuen Verfassungsrichter, die Novellierungen des Verfassungsgerichtsgesetzes und die Urteile des Verfassungsgerichts bezüglich der Verfassungsmäßigkeit der Wahl und der Novellierungen, sowie die Veröffentlichung dieser Urteile. Eingegangen wird auch auf die möglichen Lösungen der Krise und die potentielle künftige Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit der Gesetze durch die ordentlichen Gerichte.

Sie sind herzlich eingeladen!

Herr Dr. Szymon Pawłowski, ein Dozent an der Kardinal-Stefan-Wyszyński-Universität in Warschau, wird den aktuellen Stand der Vorgänge um das polnische Verfassungsgericht darstellen. Besprochen werden insbesondere die Wahl der neuen Verfassungsrichter, die Novellierungen des Verfassungsgerichtsgesetzes und die Urteile des Verfassungsgerichts bezüglich der Verfassungsmäßigkeit der Wahl und der Novellierungen, sowie die Veröffentlichung dieser Urteile. Eingegangen wird auch auf die möglichen Lösungen der Krise und die potentielle künftige Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit der Gesetze durch die ordentlichen Gerichte. Sie sind herzlich eingeladen!

Fragen an Piotr Kwiatkowski.

 

 

2nd Conference on Platform Services in the Digital Single Market - Workshop on discussion draft of an EU Directive on Online Intermediary Platforms

Jagiellonian University, Cracow 7 – 8 April 2016

Organisers: Christoph Busch, Hans Schulte-Nölke, Aneta Wiewiórowska-Domagalska, Fryderyk Zoll

The digital economy is increasingly shaped by platforms serving as modern marketplaces where customers can buy goods or book services. In their terms and conditions, platform operators usually emphasise their intermediary role as mere booking agencies or brokers, while customers perceive platform as the seller or service provider of the booked service.

In November last year a conference was held in Osnabrück, which discussed certain aspects of the platform economy, among others: the criteria for the assessment whether a platform is just an intermediary or a party to a sale or service contract concluded on a platform or what are the rights and obligations of the sellers or service providers are in relation to the platform. The participants of the conference decided to continue research on platform services to explore the field further, clarify - also by means of comparative law analysis - the extent of the need for regulation by the EU, and to draft an instrument that could possibly be used as a blueprint for a future EU regulation. The first draft, prepared and discussed by working teams will be put on discussion during the conference in Cracow.

Venue & Timeframes: Thursday, 7 April 2016 Collegium Maius, Jagiellonska Str. 15, Room: Sala im. Michala Bobrzynskiego Session from 1 p.m. to 6 p.m.

Friday, 8 April 2016 Collegium Medicum, św. Anny Str. 12, Room: Aula Nowodworskiego Session from 9 a.m. to 4 p.m.

Participation is free of charge. The number of participants is limited. To register please contact Elwira Macierzynska

The workshop is organised by the Jagiellonian University as a part of the project “Made in Europe – European Legal Standards of Quality for Services on the Global Competitive Market” and is co-funded from funds of the Polish National Centre of Science (Project No.UMO-2012/04/A/HS5/00709).

 

 

Platform Services in the Digital Single Market - Conference report

Digital Single Market and platform services

To say that the digital market is developing fast would be an understatement. The innovation that it brings about, together with the speed of the process, shape the face of the present-day economy. Amongst such innovation, digital platforms stand out as phenomena that impact heavily on the functioning of the market. They are modern marketplaces for customers to buy goods or conclude service contracts.

On 19th and 20th November 2015, more than 60 law researchers from ten European countries met in the European Legal Studies Institute in Osnabrück for a conference organised by Prof. Christoph Busch Prof. Hans Schulte-Nölke, Dr. Aneta Wiewiorowska-Domagalska and Prof. Fryderyk Zoll to discuss problems of platform services in the context of the Digital Single Market.

First panel – business models

The first part of the conference, chaired by Prof. Gerald Spindler (Göttingen) was devoted to the legal analysis of specific business models offered via platforms. Marco Loos (Amsterdam) presented issues arising in relation to App Stores, Marie Jull Sørensen (Aalborg) passenger transport (focus of Uber), Radim Polcak (Brno) cleaning services, Vanessa Mak (Tilburg) accommodation (AirB&B) and Damjan Mozina (Ljubljana) retail (e-bay). The speakers focused on issues such as: the formation of the contract, dispute resolution under platform contracts and the extent of the use of exclusion or limitation of liability clauses. Examples were provided to illustrate how platforms use their general terms and conditions to shape the contract to their advantage (e.g. choice of law and jurisdiction, unilateral change of contract terms) and whether this complies with EU law in areas such as competition, consumer and data protection law. The speakers emphasised that platforms generally underline their role as intermediaries on analogy with agents such as booking agencies or brokers.

Panel II – law applicable to platforms

The next step was to take a closer look at common legal issues of platform services. First, a presentation given by Christiane Wendehorst (Wien) examined the duties of the parties involved in the triangular situation that is typical of platform “constellations” from the perspective of the e-Commerce directive. Juliette Senechal (Lille) analysed the contractual roles of the parties and the definition of a “platform”. Wojciech Wiewiórowski (Brussels) explored platforms from a data protection point of view in the light of the recent legislative initiatives of the EU in the data protection area. Finally, Rupprecht Podszun (Bayreuth) dealt with platform services from a competition law perspective. The session was brought to a close by a summary of the previous contributions (rapport de synthèse) by Giovanni De Cristofaro (Ferrara).

Panel discussion –national laws

The second day of the conference began with a panel discussion chaired by Thomas Pfeiffer (Heidelberg). Alberto De Franceschi (Ferrara), Jerzy Pisulinski (Krakow), Evelyne Terryn (Leuven) and Irene Kull (Tartu) gave short reports on national case-law and legislative developments concerning online platform services. The discussion that followed concluded that the existing private law (both EU and national) does not offer adequate solutions to deal comprehensively with the legal relationships arising from a platform services economy.

Workshop

The final part of the conference took the form of a workshop targeting the contours of a potential regulatory framework for platform services. Following the structure introduced by the organisers, the participants discussed several crucial issues for the successful functioning of platform services: terminology, the liability of the supplier and the platform for the supplier’s non-performance, consumer protection (also) in the light of general principles of consumer law.

The follow-up

The Conference papers are published in Journal of European Consumer and Market Law 1/2016 on the rise of the Platform Economy: www.eucml.eu The participants of the conference decided to continue research on platform services to explore the field further, clarify - also by means of comparative law analysis - the extent of the need for regulation by the EU and to draft an instrument that could possibly be used as a blueprint for a future EU regulation. In order to discuss the findings of the research a follow-up conference will be organised in Cracow (Jagiellonian University) on 7-8 April 2016.

 

 

Auszeichnung für Dr. Frederick Rieländer

Im Rahmen einer Feierstunde im Landesjustizprüfungsamt Celle am 27. Januar 2016 wurde Herr Dr. Frederick Rieländer von der niedersächsischen Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz für sein herausragendes Ergebnis im 2. Staatsexamen geehrt. Von insgesamt 726 Prüflingen belegte Herr Dr. Rieländer den 2. Rangplatz. Nachdem er im Jahr 2011 bereits den 1. Rangplatz im Rahmen des 1. Staatsexamens erreichen konnte, ist dies bereits seine zweite Auszeichnung dieser Art.

Herr Dr. Rieländer ist dem ELSI bereits seit fünf Jahren verbunden. Nach dem ersten Examen arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. von Bar und wurde 2013 mit einer rechtsvergleichenden Arbeit zum Sachenrecht promoviert. Nach Abschluss des zweiten Examens im vergangenen Jahr kehrte er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Habilitand an das ELSI zurück. Zunächst arbeitete er für die Lehrstühle von Prof. Leuschner und Prof. Busch. Seit Anfang März dieses Jahres ist Herr Dr. Rieländer nun wieder am Lehrstuhl von Prof. von Bar, der auch seine Habilitation betreut, angestellt.

Die Aufgaben in der Forschung von Herrn Dr. Rieländer beziehen sich im Wesentlichen auf das englische Sachenrecht. In der Lehre übernimmt er im SS 2016 die Übung im Zivilrecht für Fortgeschrittene.

Das gesamte ELSI-Team gratuliert Herrn Dr. Rieländer für seine herausragenden Leistungen in beiden Staatsexamina und freut sich außerordentlich, dass seine mehrfach ausgezeichnete Expertise dem Institut künftig zur Verfügung stehen wird.

 

 

The burden of proof in EU anti-discrimination cases

IJVO-Vortrag von Dr. Andreas Stein, Leiter des Referats für Gleichstellungsrecht - Generaldirektion Justiz der Europäischen Kommission

EU anti-discrimination legislation aims to address the structural difficulties in proving discrimination through a rule that shifts the burden of proof to the alleged discriminator under certain conditions. The presentation will cover the history and the content of this rule and assess the problems that have arisen in the national transposition and in the implementation of this rule. It will also try to shed light on farther-reaching attempts to improve the procedural position of victims of discrimination via an obligation of the respondent to disclose information.

Wann: Donnerstag, 04. Februar 2016, 18 Uhr

Wo: ELSI, Süsterstr. 28 (Osnabrück), Raum 44/E04

 

Smart Europe? Herausforderungen der Digitalisierung

Im Rahmen der Interdisziplinären Gastvortragsreihe des Jean Monnet Centres of Excellence in European Studies der Universität Osnabrück hält Herr Prof. Dr. Martin Eifert, LL.M. (Berkeley) am Dienstag, den 26. Januar 2016 um 18:15 Uhr einen Vortrag zum Thema „Persönlichkeitsschutz im Internet – Europäische Ansätze“. Der Vortrag findet im ELSI-Gebäude der Universität Osnabrück (Süsterstraße 28, 49074 Osnabrück), Raum E03, statt. Diese Gastrede schließt zugleich die Vortragsreihe des Wintersemesters 2015/2016 ab.

Professor Dr. Eifert hat den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) inne. Er setzt bei seiner Forschung Schwerpunkte in den Bereichen Regulierung, Recht- und Innovation, Medien-, Informations- und Umweltrecht. An der HU ist Prof. Eifert Projektverantwortlicher für die European Law School und das Promotionskolleg „Einheit und Differenz im Europäischen Rechtsraum“. Im Zuge des Vortrags möchte Prof. Eifert auf die Probleme bezüglich des Persönlichkeitsschutzes im Internet und die europäischen Ansätze zu ihrer Bewältigung eingehen. Dabei wird er die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Recht auf Vergessen ebenso thematisieren wie die Regelungen über die Verantwortlichkeit technischer Intermediäre und die Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union, deren Verabschiedung bald bevorsteht.

Das JMCE, geleitet von Frau Prof. Dr. Andrea Lenschow, ist ein von der EU gefördertes interdisziplinäres Zentrum am Fachbereich Kultur- und Sozialwissenschaften. Es steht unter dem Ziel, Forschung und Lehre zu Fragen der Europäischen Integration an der Universität Osnabrück zu fördern und zu vertiefen. Im Rahmen der Interdisziplinären Gastvortragsreihe des JMCE werden verschiedene hochrangige ReferentInnen aus Wissenschaft und Praxis eingeladen, ein übergreifendes Semesterthema aus dem Blickwinkel ihrer Disziplin bzw. ihrer Praxiserfahrung zu diskutieren. Im Anschluss an den jeweiligen Vortrag ist das Publikum eingeladen, mit den ReferentInnen zu diskutieren.

 

 

Modernisierung des Vereinsrechts - Was muss sich ändern?

Am 5. Februar 2016 veranstaltet Prof. Dr. Lars Leuschner eine Tagung zu dem Thema

   "Modernisierung des Vereinsrechts - Was muss sich ändern?"

Der Verein zählt in Deutschland zu den beliebtesten Rechtsformen. Die Bandbreite der hierbei anzutreffenden Realstrukturen von Vereinen ist seit Inkrafttreten des BGB erheblich gewachsen und übertrifft die bei anderen Rechtsformen um ein Vielfaches. Beide Aspekte – die Beliebtheit der Rechtsform des Vereins und die große Vielfältigkeit seiner tatsächlichen Erscheinungsformen – stellen hohe Anforderungen an das Vereinsrecht und dessen Anwender. Ziel der Tagung ist es, unter Beteiligung von Praxis,  Politik und Wissenschaft einen Diskurs darüber zu führen, wie das Vereinsrecht modernisiert werden kann, um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden.