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Doktorandenkolloquium im Vergaberecht

Am 2. und 3.11.2017 nahmen drei Mitglieder des ELSI am ersten Doktorandenkolloquium im Vergaberecht teil, das vom forum vergabe e.V. veranstaltet wurde und diesmal an der Ludwig-Maximilians-Universität in München stattfand. Bei dieser Gelegenheit stellten neun Doktoranden des Vergaberechts aus ganz Deutschland ihre Promotionsprojekte vor, darunter auch Sarah Lüttmann und Simon Schoenmaker aus dem ELSI. Diskutiert wurden diese Präsentationen dann neben den übrigen Doktoranden von den Professoren Burgi (LMU München), Wollenschläger (Universität Augsburg), Kling (Universität Marburg) und Dörr (ELSI). Vorträge und Diskussionen erbrachten wertvolle Anregungen für Doktoranden und Professoren, so dass das Format fortgesetzt werden soll, vorauss. im Jahr 2019.

 

 

Neues Team für den Vis Moot Court 2017/2018

Auch im nächsten Jahr wird der größte und prestigeträchtigste internationale Moot Court im Zivilrecht mit einem Team aus Osnabrück ausgetragen. Die sechs Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden durch ein Auswahlverfahren unter der Ägide des letztjährigen Teams ausgewählt.

Der Willem C. Vis International Commercial Arbitration Moot ist ein jährlich stattfindender Studierendenwettbewerb und wird vom Institute of International Commercial Law an der Pace University in White Plains/New York organisiert. Es handelt sich dabei um einen Wettbewerb auf dem Gebiet des internationalen Wirtschaftsrechts, der insbesondere Probleme der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit und des internationalen Warenkaufs (CISG) behandelt. Die mündlichen Verhandlungen finden traditionell in Wien statt.

Das ELSI wünscht dem neuen Team um Coaches Jannik Pflug und Lena Esser viel Erfolg bei der Ausarbeitung der Schriftsätze sowie dem Einstudieren der mündlichen Plädoyers.

Nähere Informationen zu den einzelnen Teammitgliedern finden Sie hier

 

 

Erfolgreiche Teilnahme am 24. Willem C. Vis Moot Court

Die Teilnahme am 24. Vis Moot mündete in einen vollen Erfolg für das 13. Osnabrücker Team. Nach Pre-Moots in New York, Hannover und Paris, sowie Vorbereitungsverhandlungen in Kanzleien in ganz Deutschland ging es für das Team nach Wien. Hier fanden die General Rounds statt, in denen die Teams von über 350 Universitäten und Law Schools aufeinander trafen. Die Osnabrücker sahen sich unter anderem den späteren zweiten Siegern der O.P. Jindal Global University aus Indien gegenüber. Die Vorrunden verliefen so erfolgreich, dass sich Osnabrück in der „Round of 64“ gegen ein starkes Team der Universität Utrecht wiederfand. Nach einer knappen 2:1-Entscheidung der Schiedsrichter stand ein Obsiegen der Uni Osnabrück fest, das Ticket in die „Round of 32“. Hier galt es, sich gegenüber dem Team des Institut d’études politiques de Paris zu behaupten, was dem Team trotz beeindruckender Leistung letztendlich leider nicht gelang. Trotzdem sicherte der Vorstoß ins 16tel-Finale den Osnabrückern am Ende eine Honorable Mention für die „Best Team Orals“ und speziell für Melissa Rothe eine Honorable Mention als „Best Individual Oralist“.

Dieser Erfolg ist insbesondere den betreuenden Lehrstühlen Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke und Prof. Dr. Mary Rose McGuire zu verdanken, die nicht nur Lehrmaterial und Räumlichkeiten, sondern auch persönliches Know-How im engen Austausch mit den Teilnehmern zur Verfügung stellten. Besonderer Dank gilt ferner den vielzähligen Kanzleien, die das Team finanziell und durch ihre Erfahrung unterstützt haben.

 

 

IJVO-Exkursion nach Luxemburg

Am 7. September 2017 hat eine Delegation von sieben Mitgliedern der IJVO eine Exkursion in die “Europäische Hauptstadt” unternommen. Hauptziel der Exkursion bildete der Gerichtshof der Europäischen Union. Die Osnabrücker wurden bereits früh morgens im EuGH empfangen und durften sich zunächst an einem Rundgang mit historischen und architektonischen Erläuterungen über das Gebäude erfreuen. Anschließend wohnten sie einer Verhandlung aus dem Bereich des Patentrechtes als Zuschauer bei. Zudem nahmen sich EuGH-Richter Herr Safjan und Generalanwalt Herr Szpunar Zeit für ein gemeinsames Mittagessen und gewährten interessante Einblicke in ihre Tätigkeiten am EuGH.

Der Tag wurde mit einem Stadtspaziergang und einem gemeinsam Abendessen mit Herrn Miklaszewicz (legal secretary) abgerundet.

Die Exkursion ermöglichte wertvolle Einblicke in den Arbeitsalltag am EuGH. Die IJVO bedankt sich besonders bei EuGH-Richter Safjan und Generalanwalt Szpunar für die interessanten Gespräche. Um die Organisation des Ausfluges und der gemeinsamen Diskussionen hat sich die IJVO-Präsidentin Frau Dr. Wiewiórowska-Domagalska gekümmert - auch ihr sei herzlich gedankt.

 

 

Bekämpfung unseriöser Geschäftspraktiken - Osnabrücker Rechtswissenschaftler beraten Bundesjustizministerium

Unerlaubte Werbeanrufe, dubiose Gewinnspiele, hohe Geldforderungen wegen angeblich illegalen Downloads von Filmen im Internet. Solche Methoden gefährden das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat. Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz hat nun eine von Osnabrücker Rechtswissenschaftlern geleitete Arbeitsgruppe untersucht, ob die bestehenden Gesetze gegen unseriöse Geschäftspraktiken ausreichen. Das Fazit von Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke: »Die bisherigen Maßnahmen wirken, aber es bleibt noch viel zu tun.«

Die Studie, die vor wenigen Tagen in Berlin vorgestellt wurde, orientiert sich am Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen, in dem vereinbart wurde, die bisherigen Maßnahmen gegen unseriöse Geschäftspraktiken überprüfen zu lassen. Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke und Imke Tuma von der Universität Osnabrück und ihre Mitarbeiter beschäftigten sich neben der gegenwärtigen Gesetzeslage auch mit weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Geschäftspraktiken. Die Studie wurde Ende Mai an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages übermittelt.

Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz diskutierten die zuständigen Ministerialbeamten, Verbraucherschützer und Vertreter der betroffenen Wirtschaftszweige die Ergebnisse. In seinem Schlusswort zog Prof. Dr. Schulte-Nölke eine positive Bilanz: »Wichtig ist, mit klugen, präzisen Instrumenten unseriöse Praktiken zu bekämpfen, ohne die unternehmerische Freiheit und Kreativität insbesondere der jungen Internetunternehmen mit dem Holzhammer zu erschlagen. Es hat sich gezeigt, dass die Wissenschaft viel zu einer solchen evidenzbasierten Politik beitragen kann.«

Justizstaatssekretär Gerd Billen bedankte sich für die Studie und die ergiebige Diskussion und sagte zu, die vorgeschlagenen Maßnahmen weiter sorgfältig zu prüfen und die Ergebnisse in das Arbeitsprogramm der neuen Regierung nach der Bundestagswahl einzubringen.

 

 

Treuhänderische Vermögensverwaltung im ungarischen Privatrecht

IJVO-Vortrag von Prof. Dr. Attila Menyhárd (ELTE-Universität Budapest)

Mittwoch, 16. August 2017 um 17:00 Uhr - Raum 44/208 (ELSI)

Zum Thema: Die Treuhand wurde im Jahre 2014 als ein Rechtsgeschäft in das neue ungarische Zivilgesetzbuch eingeführt, ohne dass auf diesem Gebiet vorherige Erfahrung aus Gerichtsoder Transaktionspraxis bestand. Sie ist im ungarischen ZGB als ein besonderer (Dienst-)Vertrag zugunsten Dritter mit dem Kernpunkt des „Prinzipal-Agent“-Problems zwischen den Parteien dieses dreiseitigen Rechtsverhältnisses strukturiert. Die Regelung im ZGB ist sehr flexibel und kennt nur wenige zwingende Rechtsvorschriften. Die besondere Regelung im Gesetz Nr. XV aus 2014 über treuhänderische Vermögensverwalter und die Regeln ihrer Tätigkeit hat die Tätigkeit der Treuhänder zunächst strikt eingeschränkt und die Position der Gläubiger des Treugebers so verstärkt, dass es fast unmöglich bzw. sinnlos war, eine Treuhand zu begründen. Diese Regelung wurde im Sommer 2017 vom Gesetzgeber überarbeitet, um die Treuhand zu einem attraktiven Marktinstrument auszugestalten.

Zur Person: Professor Attila Menyhárd lehrt an der ELTE-Rechtsfakultät in Budapest in diversen Bereichen des Privatrechts sowie europäisches Handels- und Gesellschaftsrecht. Er nahm auf Einladung des ungarischen Justizministeriums als Experte an der Kommission zur neuen ungarischen Zivilrechtskodifikation teil. Viele der Vorschriften, vor allem im Sachen- und Mietrecht, beruhen auf seinen Arbeiten. Professor Menyhárd ist darüber hinaus Teilnehmer an zahlreichen internationalen Forschungsprojekten.

 

 

Wissenschaftspreis der Juristischen Gesellschaft Osnabrück-Emsland

Herr Dr. Markus Stuke erhielt für seine von Prof. Dörr betreute Dissertation mit dem Titel „Der Rechtsstatus des Kriegsgefangenen im bewaffneten Konflikt - Historische Entwicklung und geltendes Recht“ den Wissenschaftspreis der Juristischen Gesellschaft Osnabrück-Emsland.
Die Preisübergabe fand am 7. Juli 2017 im Rahmen der Absolventenfeier des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück statt.
Der mit einer Geldprämie dotierte Wissenschaftspreis wird alle zwei Jahre für herausragende wissenschaftliche Leistungen von Mitgliedern und Angehörigen der juristischen Fakultät der Universität Osnabrück vergeben. Die Auswahl der Preisträgerin oder des Preisträgers wird durch ein Gremium vorgenommen, das sich aus Mitgliedern der Fakultät und der Juristischen Gesellschaft zusammensetzt. Prämiert werden insbesondere herausragende Dissertationen und Habilitationen.

 

 

 

Dr. Balázs Bodzási hält Vortrag im ELSI

Dr. Balázs Bodzási, Inhaber des Lehrstuhls für Handelsrecht, Corvinus Wirtschaftsuniversität Budapest, und stellvertr. Staatssekretär für Zivilrechtssachen im ungarischen Justizministerium, referiert zum Thema "Überlegungen zu dogmatischen Aspekten des Pfandrechts unter besonderer Berücksichtigung der Neuregelung des nicht akzessorischen Pfandrechts in Ungarn". In seinem Vortrag befasst er sich mit der Vorgeschichte des nicht akzessorischen Pfandrechts (sog. selbständiges Pfandrecht), seiner Abschaffung im (neuen) ungarischen Zivilgesetzbuch und dessen wirtschaftlichen Hintergründen. Zudem erörtert er Überlegungen zu der Neuregelung des selbständigen Pfandrechts und seiner dogmatischen Einbettung in das ungarische Zivilgesetzbuch. Der Vortrag findet am Dienstag, 04. Juli 2017 um 18.15 Uhr im Hörsaal 44/E04 des European Legal Studies Institute (ELSI), Süsterstraße 28, Osnabrück, statt. Eingeladen haben die Internationale Juristenvereinigung Osnabrück (IJVO) und das European Legal Studies Institute (ELSI).

 

 

Koreanischer Rechtswissenschaftler für Spitzenleistung ausgezeichnet

Höchstnote "summa cum laude" - mit dieser wissenschaftlichen Spitzenleistung zeichnete die Universität Osnabrück kürzlich die Doktorarbeit des koreanischen Gastwissenschaftlers Won Jae Hwang zum Thema "Minderung beim Dienstvertrag“ aus. "Es handelt sich um eine Arbeit, die auf eine Lücke im deutschen Recht aufmerksam macht, nämlich dass manche Kunden für schlechte Qualität den vollen Preis bezahlen müssen", erklärt ELSI-Direktor Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, der die Promotion betreut hat. Besonders bemerkenswert daran sei, dass Hwangs Arbeit die gewohnten Bahnen der Rechtsvergleichung verlasse, indem sie im Licht des koreanischen Rechts Vorschläge zur Verbesserung des deutschen Rechts entwickle - anstatt europäisches Recht nach Asien zu exportieren, so der Experte für Europäische Rechtsgeschichte weiter. Das Zweitgutachten der herausragenden Promotion hat Prof. Dr. Christoph Busch vom Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht sowie Internationales Privatrecht am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück übernommen.

Won Jae Hwang hatte seit 2012 als Stipendiat des Deutschen Akademischen Austauschdienstes am European Legal Studies Institute geforscht – ein Aufenthalt, der den jungen Juristen nicht nur wissenschaftlich weiterbrachte, denn er lernte während dieser Zeit außerdem fließend Deutsch. Inzwischen arbeitet Hwang am Institut für Rechtswissenschaft der hoch angesehenen Korea-Universität in Seoul und bereitet sich weiter auf eine Karriere als Hochschullehrer in Korea vor.

Das European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück widmet sich seit 2003 der Forschung auf dem Gebiet des Rechtsvergleichs und der Rechtsvereinheitlichung. 

 

 

Wissenschaftliche Mitarbeiter des ELSI zu Gast in China

Dr. Carlos Nóbrega und Hinrich Doege besuchten im Rahmen der Dozentenmobilität des Erasmus-Plus Programms vom 05.06.2017 bis zum 10.06.2017 die Partneruniversität in Nanjing (China). Vor Ort tauschten sich die Wissenschaftler mit Professoren und Masterstudierenden zum Kodifikationsvorhaben, insbesondere zum Allgemeinen Teil des Zivilrechts und zum Sachenrecht aus. Herr Dr. Nóbrega und Herr Doege nahmen am Seminar zur Rechtsvergleichung des Deutsch-Chinesischen Instituts für Rechtswissenschaften teil und hielten bei ihrem Aufenthalt in China Vorträge zum Chinesischen Sachenrecht aus der Perspektive des Gemeineuropäischen Sachenrechts (Doege) sowie dem Einfluss des DCFR auf das Privatrecht in Europa und in Asien (Dr. Nóbrega).

 

ELI Model Rules on Online Platforms - Discussion of Draft

In cooperation with the Jagiellonen University (Krakau) the European Legal Studies Institute hosts from 2-3 March 2017 the Discussion on the Draft "Model Rules on Online Intermediary Platforms" by the European Law Institute.

The discussion is organized by Prof. Christoph Busch, Prof. Gerhard Dannemann, Prof. Hans Schulte-Nölke, Dr. Aneta Wiewiórowska-Domagalska and Prof. Fryderyk Zoll, who are the reporters to the ELI project.

The forum discussion takes place in the ELSI premises room 44/E04. The programm is available here.

 

 

Als Anwälte nach Paris

Nach der erfolgreichen Qualifikation für das Regionalfinale der European Law Moot Court Competition, einem internationalen Studentenwettbewerb, durfte das vierköpfige Studententeam des Fachbereichs Rechtswissenschaften vom 9.-12. Februar in Paris gegen elf Teams aus Europa antreten.

Während es in der vorangegangenen ersten Phase des Wettbewerbs darum ging, zu einem fiktiven Fall, der vor dem Europäischen Gerichtshof verhandelt wird, schriftlich Stellung zu nehmen, galt es im Regionalfinale die gefunden juristischen Argumente in der Rolle des Klägers (Applicant), des Beklagten (Defendant) oder eines Generalanwalts in mündlicher Verhandlung zu präsentieren und sich den kritischen Nachfragen einer hochkarätig besetzten Richterbank zu stellen. Verhandelt wurde dabei sowohl in englischer als auch französischer Sprache. Im Zentrum des diesjährigen Falls standen die europäische Bankenkrise und die diesbezüglich von der Europäischen Zentralbank und von einer nationalen Zentralbank ergriffenen Maßnahmen.

Das Osnabrücker Team, bestehend aus den Studierenden Nemir Ali, Jasmin Aumeer, Friederike Räbiger und Gabriel Yildirim, hat sich dieser Herausforderung mit viel Leidenschaft und juristischem Geschick gestellt. Auch wenn es am Ende nicht für die Qualifikation für das sogenannten All European Final in Luxemburg gereicht hat, sind Prof. Dr. Oliver Dörr und seine Mitarbeiterin Christina Kamm, die das Team über den gesamten Wettbewerb betreut haben, mit dem Abschneiden der Osnabrücker Studenten sehr zufrieden: „Schon die Qualifikation für das Regionalfinale war keine Selbstverständlichkeit. Insgesamt konnten sich in der schriftlichen Phase nur 48 von etwa 80 Teams europäischer und nordamerikanischer Universitäten für das Regionalfinale qualifizieren“.

Neben dem späteren Siegerteam der Universität London, trafen die Studenten des Fachbereichs Rechtswissenschaften unter anderem auch auf Teams der Universität Aix-Marseille, der Universität Leiden sowie der Universitäten aus Wien und Prag.

Trotz der arbeits- und zeitintensiven Vorbereitung auf den Wettbewerb bereuen die vier Osnabrücker Studenten ihre Teilnahme nicht. Im Gegenteil: Sie sind sich einig, dass sich die Teilnahme in vielerlei Hinsicht gelohnt habe. Nicht nur, weil durch die Teilnahme an einem Moot Court wichtige Softskills erlernt bzw. ausgebaut werden, sondern vor allem, weil es einfach auch Spaß macht, im Team selbständig eine Lösung zu erarbeiten und sich anschließend mit Studenten aus aller Welt zu treffen und zu messen. Ganz nach dem Motto des Wettbewerbs: moot, meet and compete.

 

Weitere Informationen zum Wettbewerb erteilt Christina Kamm oder unter www.doerr.jura.uni-osnabrueck.de bzw. http://www.europeanlawmootcourt.eu/.

 

 

Nijmegen - Osnabrück Research Seminar

Am 22./23. Januar besucht eine Delegation der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Radboud-Universität Nijmegen um Prof. Carla Sieburgh und Prof. C.J.H. Jansen das ELSI.

Die Gäste besichtigen am Sonntag die Friedensstadt Osnabrück. Frau Dr. Magda Schusterová erörtert anschließend in einem Vortrag die Fragestellung "The Vision of the EU in the late middle ages? - The peace treaty of the Bohemian King George (1458-1471) as a pioneer of hte Peace of Westphalia".

Am Montag findet der öffentliche Teil im European Legal Studies Institute statt, bei dem Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beider Fakultäten Vorträge zum Europäischen Privatrecht halten. Themen sind u.a. "Private law remedies for a breach of EU law", "The struggle between private and public law in EU law" oder auch "Animals in the civil law - How animal welfare and human affection for an animal are protected".

Weitere Informationen hierzu können dem Programm entnommen werden.